Sind die in verschiedenen Ländern unterschiedlich gesetzten Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus demokratie-gefährdend?
Diese Leitfrage zieht sich durch diesen Beitrag wie ein roter Faden. Dass eine Pandemie wie der weltweite Corona-Ausbruch einen Ausnahmezustand darstellt, der die Ausrufung eines Notstandes in betroffenen Staaten nach sich ziehen kann, mag kaum überraschen. Weniger ersichtlich ist jedoch, wie heikel die während dieser Phase von den Regierenden getroffenen Entschlüsse zum Schutz der Bevölkerung tatsächlich sein können. Notstandsgesetze beschränken oftmals Bürgerrechte und obwohl sie im Akutfall durchaus Sinn machen können, bergen sie das Potenzial, spätestens nach der Krise anti-demokratisch zu wirken. Es ist wesentlich, sich mit diesen im Hinblick auf eine freie Gesellschaft höchst brisanten Aspekten rechtzeitig – am besten noch während sie von Regierungen diskutiert werden und noch nicht beschlossen sind – auf breiter Ebene nicht nur medial, sondern auch seitens der Bevölkerung auseinanderzusetzen.
Dieser Artikel wirft einen kritischen Blick auf einige der im Zuge der sogenannten Corona- Krise diskutierten oder eingeführten Einschränkungen demokratischer Grundprinzipien bzw. Eingriffe in bestehende Rechtslagen. Er behandelt Fragen zu möglichen dauerhaften demokratiepolitischen Auswirkungen, seien es Gefahren oder Herausforderungen. Der Blick richtet sich besonders auf Europas Nationen, einige Beispiele stammen zudem aus aller Welt, um die Bandbreite der Interpretation von „Demokratie“ darzustellen und Vergleiche ziehen zu können, welche letztlich Rückschlüsse auf die effektive Demokratiefähigkeit eines Landes zulassen. Den Einstieg ins Thema macht eine Betrachtung der Voraussetzungen für ein stabiles demokratisches System, denn erst von einem solchen ausgehend können die Abweichungen kritisch betrachtet werden…